Gericht verbittet sich Singen von verbotenen Liedern

„Was müssen die Nazis noch alles ertragen? Nun darf man schon nicht einmal mehr verbotene Lieder bei Aufmärschen singen!“:

Der rechtliche und politische Streit um einen NPD-Aufmarsch in Anklam geht weiter. Das Verwaltungsgericht Greifswald hat dem Landkreis Ostvorpommern nun widersprochen und die von der NPD beantragte Demonstration mit rund 200 angemeldeten Personen am 31. Juli 2010 doch genehmigt. Das berichtet der Nordkurier. “Eine Gefahr für die öffentliche Ordnung sehen wir zum momentanen Zeitpunkt nicht gegeben”, sagte demnach Richter Heinz-Gerd Stratmann, Pressesprecher am Greifswalder Verwaltungsgericht (VG). Zudem seien der NPD zahlreiche Auflagen gemacht worden.
Aktionistische Basis

Was müssen die Nazis noch alles ertragen? Nun darf man schon nicht einmal mehr verbotene Lieder bei Aufmärschen singen!

Nun wird der Bericht in dem Blatt allerdings etwas skurill. So heißt es weiter, es wurde nach Informationen des Nordkuriers die Verwendung von Fahnen, Transparenten und Kennzeichen mit strafbarem oder verfassungswidrigem Inhalt sowie das Tragen von Uniformen oder Uniformteilen verboten. Auch gelte “für die Rechtsextremen darüber hinaus das Vermummungsverbot”. Das Gericht verbat [!] auch, Lieder mit strafbaren oder verfassungswidrigen Inhalten zu singen oder abzuspielen. Bei so vielen Einschränkungen gab es für die armen Neonazis demnach immerhin keine Auflagen bei der Marschroute.


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