“Widerstands-Radio”: Haftstrafen für vorbestrafte Neonazis

„NPD-Blog.Info“ berichtet:

Im Prozess um Volksverhetzung in einem Neonazi-Radiosender im Internet sind am 11. April 2011 vor dem Landgericht Koblenz die Urteile gesprochen worden: Neun der 18 Betreiber müssen mehrere Jahre in Haft, der Rest erhielt Bewährungsstrafen, berichtete der SWR. Die höchste Freiheitsstrafe, die das Landgericht in diesem Fall verhängte, liegt demnach bei drei Jahren und drei Monaten. Das Gericht folgte meist den Forderungen der Staatsanwaltschaft. Die 20 bis 37 Jahre alten Angeklagten aus acht Bundesländern – einer von ihnen kommt aus Mayen – wurden unter anderem auch der Bildung einer kriminellen Vereinigung für schuldig befunden.

Die meist arbeitslosen Männer hatten das “Widerstand-Radio” bis November 2010 im Internet betrieben und selbst moderiert. Ihr Ziel war es laut Anklage, die nationalsozialistische Ideologie zu verbreiten, eine fremdenfeindliche wie auch antisemitische Hetzpropaganda zu betreiben und über das Medium Musik Nachwuchs für die rechte Szene zu rekrutieren. Demnach waren 154 Lieder mit strafbaren Inhalten abgespielt worden. Der Vorsitzende Richter sprach dabei nur von “Titeln”, deren Texte abscheulich seien: “Es fällt mir schwer, da von Liedern zu sprechen.” Die Angeklagten seien “im Grunde alle geständig gewesen”, sagte der Richter laut SWR weiter. Dadurch habe man sich eine umfangreiche Beweisaufnahme gespart.

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Siehe auch: Presseschau: Mehrjährige Haftstrafen für Betrieb von Neonazi-Radio
Gericht schickt Webradio-Nazis ins Gefängnis

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