Unterwanderung vereitelt

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet:

Bonn – Das Bundesfamilienministerium hat offenbar den Versuch von Rechtsextremisten vereitelt, die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien zu unterwandern. Das Ressort von Ministerin Kristina Schröder (CDU) wies laut einem Bericht der Kieler Nachrichten den Antrag der rechtslastigen ‚Gesellschaft für Freie Publizistik e.V.‘ ab, einen Regensburger Anwalt als Beisitzer in die Behörde zu entsenden. Die Gesellschaft steht nach Einschätzung des Verfassungsschutzes der NPD nahe und ist die größte rechtsextreme Kulturvereinigung in Deutschland. Die Ziele der Organisation seien nicht mit dem Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einklang zu bringen, heißt es laut Bericht in der Begründung des Ministeriums. Die in Bonn ansässige Prüfstelle ist im Sinne des Jugendschutzes zuständig für die Indizierung von Angeboten. Das betrifft Filme, Schriften und Tonträger, darunter Internetangebote.

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