Archiv für Oktober 2012

Der Unwille zur Aufklärung

Das „Antifaschistische Infoblatt“ schreibt:

Eine V-Person liefert Sprengstoff an Neonazis, Verfassungsschützer decken Terroristen, Polizisten schreddern Akten die zu den Mördern führen könnten – durch die Enthüllungen über den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ist einmal mehr deutlich geworden wie sich deutsche Ermittler bemühen, die Strafverfolgung von militanten Neonazis zu vereiteln und wie eng die Behörden in deren Strukturen eingebunden sind. Dass Geheimdienstler und Polizisten mit Neonazis kooperieren, ist freilich keine Neuigkeit. Dennoch wirft die Dimension der Zusammenarbeit, wie sie jetzt öffentlich wird, auch ein neues Licht auf Angriffe, die von den Sicherheitsbehörden längst ad acta gelegt wurden.

Bereits 1995 versuchte der Militärische Abschirmdienst das spätere NSU-Mitglied Uwe Mundlos als Informanten zu gewinnen. Die Beamten erhofften sich Wissen über geplante Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Mundlos lehnte ab – so zumindest der aktuelle Stand der veröffentlichten Wahrheit. Dennoch drängt sich angesichts des Anwerbeversuchs die Frage auf, wie viele Neonazis dieses Angebot akzeptiert und welche Rolle V-Leute bei den Angriffen in diesen Jahren gespielt haben. Vergleicht man die Ermittlungen der NSU-Morde mit denen zum Brandanschlag auf ein von Asylsuchenden bewohntes Haus in Lübeck im Jahr 1996, so fallen die Parallelen sofort ins Auge: Die Strafverfolger gaben sich in beiden Fällen alle Mühe, Rechte als Täter auszuschließen und die Verantwortlichen im Kreis der Opfer zu suchen.

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Abfukk – Keine Kompromisse mehr

Mit Terrorgeldern heim ins Reich?

Das „Antifaschistische Infoblatt“ berichtet:

Der Ende letzten Jahres wegen Unterstützung des NSU festgenommene Ralf Wohlleben sitzt noch immer in Untersuchungshaft. Ihm wird vorgeworfen, die Waffe besorgt zu haben, mit der die RechtsterroristInnen mindestens zehn Menschen ermordeten. Möglicherweise war er auch als Kurier unterwegs: Im März 2009 soll er 20.000 Euro an Neonazis aus Südtirol übergeben haben.

Woher das Geld stammt, ist noch nicht geklärt. Doch mit ihren Banküberfällen sollen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe zu diesem Zeitpunkt bereits eine halbe Million Euro geraubt haben. Es ist belegt, dass sie der rechten Szene einen Teil der Beute zur Verfügung stellten. Damit liegt der Verdacht nahe, dass auch die 20.000 Euro aus den Überfällen des Trios stammen.

Das Geld sei für »Kameraden« bestimmt gewesen, »die sich in Schwierigkeiten befinden«, heißt es in einem vertraulichen Brief des italienischen Inlandsgeheimdienstes AISI an das Bundesamt für Verfassungsschutz. Es wurde auf einem Treffen von deutschen Neonazis mit den »Skinheads Tirol – Sektion Meran« und dem »Südtiroler Kameradschaftsring« im Südtiroler Kaltern überreicht.

Mordsgaudi im KZ

Viele Mitglieder des »Südtiroler Kameradschaftsring« leben in dem kleinen Ort bei Bozen. In Italien machte die Gruppe im Oktober 2007 Schlagzeilen als »Holocaust-Touristen«, weil bei einer Hausdurchsuchung nicht nur Baseballschläger und Hakenkreuzfahnen, sondern auch Fotos gefunden wurden, auf denen die Neonazis unter anderem mit Hitlergruß in der Gedenkstätte des Konzentrationslagers Dachau posieren.

Die »Skinheads Tirol – Sektion Meran« wurden bei der Zusammenkunft in Kaltern durch Alexander und Patrick Ennemoser vertreten. Patrick, der jüngere der beiden Brüder, war damals ebenfalls bei der »Blood and Honour – Combat 18 Sektion Tirol« aktiv, berichtete der italienische Journalist Paolo Tessadri im Mai 2008 im L’Espresso. Dem Artikel zufolge hat sein älterer Bruder Alexander zu der in Österreich ansässigen Gruppe, die sich als bewaffneter Arm von »Blood and Honour« versteht, zumindest Kontakte unterhalten.

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03.11.2012 Rosenheim/“Vetternwirtschaft“: „Good night white pride“, 10th round

Ein Veranstaltungstipp für das kommende Wochenende:

In diesem Jahr geht das Rosenheim „good night withe pride“ Konzert bereits in die 10te Runde. Auf dem antifaschistischen Soli Konzert in der Rosenheimer Vetternwirtschaft (Oberaustr.2) spielen heuer:

Sniffing Glue
80s Hardcore-Punk – Nordrhein-Westfalen – http://www.sniffingglue.de/

SLAMDAMN
Old-School Hardcore – München – http://www.slamdamn.de/

SWALLY OR SPIT
Hardcore-Punk – Rosenheim – http://www.myspace.com/swallyorspit

weitere Infos: http://www.goodnight-whitepride.de.tf/

Feine Sahne Fischfilet – Scheitern und Verstehen

Spitzel im NSU-Umfeld

In der neuen Herbstausgabe des „Antifa Infoblatts“ wird Folgendes berichtet:

Die Reihe von öffentlich gewordenen Verstrickungen zwischen Neonazis und deutschen Sicherheitsbehörden in der NSU-Affäre reißt nicht ab: Nun wurde bekannt, dass Thomas Starke, einer der 13 Beschuldigten im Verfahren gegen den »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU), über zehn Jahre für das Berliner Landeskriminalamt (LKA) als Informant tätig war. Die brisanten Details hielt das Berliner LKA sehr lange vor den NSU Untersuchungsausschüssen, der Bundesanwaltschaft und dem Bundeskriminalamt (BKA) zurück. Der Neonazi Thomas Richter aus dem NSU-UnterstützerInnen-Umfeld war als »Corelli« Informant des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Auch der spätere NSU-Terrorist Uwe Mundlos selbst sollte offenbar während seines Wehrdienstes als Informant des MAD angeworben werden.

Der Fall Thomas Starke

Bereits in der letzten Ausgabe des AIB haben wir die Rolle von Thomas Starke im NSU-UnterstützerInnen-Umfeld beleuchtet.1 Thomas Starke wurde während der Suche nach dem NSU-Trio als potentielle Kontaktperson observiert und abgehört. Nicht ohne Grund: Bei einem Konzert der RechtsRock-Band »Oithanasie« hatte er nach eigenen Angaben das Trio kennengelernt, bevor er eine Haftstrafe wegen Körperverletzung absaß. Nach seiner Entlassung war er von Ende 1996 bis April 1997 mit Beate Zschäpe liiert. In dieser Zeit hatte er für das Jenaer Trio rund ein Kilo TNT-Sprengstoff besorgt. 1998 tauchte das Trio in den Untergrund ab, nachdem ihre Bombenwerkstatt in Jena aufgeflogen war. Starke half nach eigenen Angaben seinen KameradInnen bei der Suche nach einem ersten Versteck in Chemnitz. Als ein B&H-Funktionär Thomas Starke einige Jahre später eine Geldspende für die gesuchten Neonazis anbot, wusste er zu berichten, dass die Drei kein Geld mehr bräuchten, da sie nun »jobben« würden. Offenbar eine Umschreibung für das vorhandene Geld aus Banküberfällen. Den ErmittlerInnen vom Bundeskriminalamt gestand er mittlerweile, in den 1990er Jahren Sprengstoff an die Terrorzelle geliefert zu haben. Dies war nicht seine erste Aussage gegenüber der Polizei. Als einer seiner Nachbarn in Chemnitz den gesuchten Uwe Mundlos als Gast von Starke erkannte, räumte er gegenüber der Polizei ein, die Gesuchten zu kennen und von ihnen besucht worden zu sein. Bereits Ende 2000 belastete er die Struktur um die konspirative Berliner RechtsRock Band »Landser«2.

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Neonazi-Comeback

Der „blick nach rechts“ u.a. berichten:

Dortmund – Siegfried Borchardt („SS-Siggi“), ehemals NRW-Landesvorsitzender und stellvertretender Bundesvorsitzender der 1995 verbotenen „Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei“ (FAP), wird wieder parteipolitisch aktiv.

Wie die von dem Parchimer Neonazi Christian Worch geführte Partei „Die Rechte“ (DR) mitteilte, wurde Borchardt am Samstag als Kreisvorsitzender in Dortmund gewählt. Borchardt hatte vor rund 20 Jahren die Neonazi-Hooligantruppe „Borussenfront“ aufgebaut. Nach dem Verbot der FAP hatte der heute 58-Jährige die Dortmunder Neonazi-Kameradschaft angeführt. Bereits jetzt sei man in der Ruhrgebietsstadt die „mitgliederstärkste nationale Partei“, behauptet „Die Rechte“ offenbar mit Blick auf die NPD. Die örtliche Neonazi-Szene musste sich auf die Suche nach neuen Organisationsmodellen begeben, nachdem der NRW-Innenminister Ende August die Vereinigung „Nationaler Widerstand Dortmund“ verboten hatte.

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Siehe auch: Militante Aufrüstung: Neonazi-Hooligan „SS-Siggi“ Borchardt heuert bei der „Rechten“ an

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich bei Günther Jauch: “Ein beschämender Auftritt”

Der „Störungsmelder“ berichtet:

Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) versuchte bei Günther Jauch zu rechtfertigen, was nicht mehr zu rechtfertigen ist. Am Ende zeigte sich, dass der Minister aus der rassistischen Terrorserie gleich null gelernt hat. Weiter werden die Behörden in Schutz genommen und ein kollektives Versagen vehement dementiert. Ein Kommentar.

„Deutscher Hass – Wie tief ist der Neonazi-Sumpf“ lautete das Thema der Günter-Jauch-Sendung vom Sonntag. Eine interessante Frage, die der Moderator mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, dem Grünen-Politiker Cem Özdemir, der Journalistin Mely Kiyak und dem Journalisten Thomas Kuban sowie dem Jenaer Sozialarbeiter Thomas Grund diskutieren wollte.

Und die Diskussion wurde tatsächlich sehr spannend. Denn Friedrich gab sich alle Mühe, um die Sicherheitsbehörden in Schutz zu nehmen und ihr Versagen zu relativieren. Ohnehin hätte es kein kollektives Versagen gegeben, sondern lediglich ein „individuelles“, wie der Minister zu erläutern versuchte.

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Die gesamte Diskussionsrunde kann in der ARD-Mediathek gesehen werden.

Orgull de Classe – Poder i Terror

#opblitzkrieg #fucknazifriday – neonazis, lost in cyberspace

Mal wieder eine gelungene Aktion der „Operation Blitzkrieg“ gegen die neonazistische Musikszene:

Good morning, world! Announcing the loss / hack of a bunch of neonazi asshole websites today – fightback24 (German), Kategorie C / Hungrige Wölfe, skrewdriver.info, aryanradio.com, …

see defacement of fightback24 here: http://www.freezepage.com/1351284821RZMPFYPDTD

see also http://nopaste.me/paste/951913855508af554f38f5, https://twitter.com/OpBlitzkrieg/status/261925629375696896 (DB Hungrige Wölfe / Kategorie C), http://pastehtml.com/view/cg9ssc1my.txt

And still offline: Altermedia Deutschland. But they managed it without any assistance to get lost in cyberspace – well, from us to you: follow your leader

180°-Wendung: Vom Neonazi zum Antifa

Der Naziaussteiger Felix Benneckenstein meint:

Gestern Autonomer Nationalist, morgen „bei der Antifa“. Dieser Sinneswandel wirkt auf den ersten Blick nicht nachvollziehbar, und auf den zweiten Blick nicht logisch. Doch er kommt häufiger vor, wenn auch der Weg für Aussteiger nicht immer bei Antifagruppen endet. Das Phänomen ist weit verbreitet und immer wieder werde ich gefragt: „Warum ist das so?“ Ein Denkanstoß anhand meines eigenen Beispiels.

Immer wieder passiert es, so auch dem Schreiber dieser Zeilen, dass sich Menschen mit extrem rechter (in diesem Fall NS-)Vergangenheit nach ihrem Ausstieg in mindestens antirassistisch geprägten Kreisen wiederfinden, oder wiederfinden möchten. „Von einem Extrem ins andere“, „Seitenwechsel“, „180°-Wendung“, oder letztlich nur der nächste konsequente Schritt im Ausstiegsprozess, gar ein Zeichen der Glaubwürdigkeit? Anhand meines eigenen Beispiels möchte ich einen Denkanstoß geben.

Der Begriff „Patchworknazis“ taucht immer wieder mal auf, wenn es darum geht, dass Personen sich in der rechtsextremen Szene befinden, die sich die Gründe für ihr „Nazidasein“ selbst aus einzelnen, verschiedenen ideologischen Aspekten und Forderungen zusammenbasteln.

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Saldakoi! – Lucha

Meraner Neonazi festgenommen

„Indymedia“ schreibt:

Brenner – Am 26.10.2012 hat die österreichische Sicherheitspolizei am Brenner den italienischen Behörden den 39-jährigen Özer Tomboli ausgeliefert. Dem italienischen Staatsbürger, der in Innsbruck geboren und am 9. August verhaftet wurde, werden Vergehen in Zusammenhang mit Rassendiskriminierung vorgeworfen.

Der Naziskinhead stammt aus Meran und war in Österreich untergetaucht. Gegen ihn lag ein Vollstreckungsbefehl der Staatsanwaltschaft am Bozner Landesgericht vor. Er muss eine Haftstrafe von einem Jahr, sieben Monaten und neun Tagen abbüßen.
Bei der Übergabe am Brenner waren Staatspolizisten und Vertreter der italienischen Anti-Terrorgruppe der Polizei DIGOS anwesend.
Im Juli fand die DIGOS heraus, dass sich Tomboli in Axams in Österreich aufhielt. In Zusammenarbeit mit den österreichischen Behörden konnte der 39-jährige schließlich festgenommen werden.

Der Naziskinhead war am 8. Juli 2005 am Landesgericht in Bozen verurteilt worden. Ihm wurden Rassenhass, Diskriminierung sowie Beihilfe zur Körperverletzung und wiederholter Schmähung zur Last gelegt. Die Verurteilung resultierte aus komplexen Ermittlungen der DIGOS aus den Jahren 2000 und 2001, die durch die Zunahme von Gewaltfällen mit deutlich rassistischem Hintergrund im Burggrafenamt ins Rollen gebracht wurden. Damals war eine Art „Qualitätssprung“ in der Entwicklung von rechtsextremen Gruppierungen festgestellt worden: Statt spontaner Zusammenkünfte kam es zu einer regelrechten Organisation von Neonazis und Skinheads.

In diesen Rahmen fiel auch die Gründung der rechtsextremen Band „Südfront“, die als musikalischer Ableger von „Skinheads Tirol/Sektion Meran“ auftrat. Diese Bewegung war wiederum Teil der neonazistischen Bewegung „Blood & Honour Austria“.

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Internationale Hammerskin-Party in der Schweiz?

Die „Antifa Bern“ schreibt:

Die rechtsextremen Hammerskins laden für den 3. November 2012 zu einem Hammerfest. Die Party mit mehreren Rechtsrock-Bands wird laut einem Einladungsflyer in der Schweiz stattfinden. Mobilisiert wird europaweit.

Das jährlich veranstaltete Hammerfest ist der grösste Anlass der Hammerskins, die sich als Bruderschaft der weissen Rasse und Elite der Naziskin-Szene definieren und in sogenannten Chapters (Sektionen) organisiert sind. Für die Ausgabe 2012 sind sieben Bands angekündigt, die zumeist den Hammerskins nahestehen: Blutzeugen (Deutschland), Der Stürmer (Griechenland), Division Germania (Deutschland), Moshpit (Deutschland), Sturmwehr (Deutschland), Vérszerödés (Ungarn) und Wolfsfront (Deutschland). Als Hauptorganisator der Party fungiert der Ludwigshafener Malte Redeker, Kopf der europäischen Hammerskin-Chapters und Betreiber des Musiklabels „Gjallarhorn Klangschmiede“.

Everyone is welcome!

Das Hammerfest lockt jedes Jahr Hunderte von Rechtsextremen aus ganz Europa und auch den USA an. 2012 dürften es besonders viele sein: Die Message: „Everyone is welcome!“, auf dem Flyer dürfte sich an die Mitglieder des Naziskin-Netzwerks Blood & Honour (B&H) richten und ein Indiz dafür sein, dass die jahrelange Fehde zwischen den beiden Organisationen beigelegt ist. Diverse B&H-Websites werben denn auch für die Party.

Die Produktion und der Vertrieb von Rechtsrock sowie das Veranstalten von Konzerten nehmen eine zentrale Rolle im Organisationsleben der Hammerskins ein, die sich in der Regel sehr bedeckt geben und die Öffentlichkeit meiden. In der Schweiz zählen beispielsweise die beiden Bands „Dissens“ – um den Luzerner Ur-Hammerskin Gary Albisser – und „Vargr I Veum“ (Thurgau) zum Hammerskin-Umfeld. Die Band „Dissens“ hat ihr letztes Album „Weltenbrand“ bei Redekers Label „Gjallarhorn Klangschmiede“ veröffentlicht.

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Non servium Brigada Criminal RIP

NSU: Spuren sollen zu Nürnberger Gaststätte führen

Die „Nürnberger Zeitung“ berichtet:

Münchern/Nürnberg – Das Zwickauer Neonazi-Trio um Uwe Mundlos hat nach Medienberichten mehrere Unterstützer in Bayern gehabt. Spuren führten unter anderem zu der inzwischen nicht mehr existenten Nürnberger Gaststätte „Tiroler Höhe“, die Neonazis laut einem Medienbericht früher als Treffpunkt gedient habe.

In den 1990er Jahren hätten sich dort Rechtsradikale aus dem ganzen Bundesgebiet getroffen. Zwei der in Nürnberg verübten und der Terrorzelle zugeschriebenen Morde lägen in der Nähe des Lokals, berichtete das Magazin «Kontrovers» des Bayerischen Rundfunkes in einem am Mittwochabend ausgestrahlten Beitrag.

Name und Telefonnummer des Lokals befinden sich nach BR-Angaben auf einer Liste, die bereits 1998 in der Bombenwerkstatt des Trios in Jena gefunden worden sei. Sie habe zum Inhalt eines Rucksacks gehört, den Mundlos offenbar für seine Flucht vorbereitet habe. Neben der verschlüsselten Telefonnummer der Gaststätte «Tiroler Höhe» sowie von Fluchthelfern und Waffenlieferanten hätten sich auf der Liste auch Telefonnummern mehrerer bayerischer Neonazis befunden.

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In der Rechtskurve

Der „Tagesspiegel“ berichtet:

Nazis zeigen in der Fanszene neue Macht. Doch Rechtsradikale drängen nicht von außen in die Stadien – sie waren schon immer da.

Auf den Plätzen der Champions League ist die Lage klar. Bei den Spielen am Dienstag und Mittwoch trugen die Kapitäne Armbinden mit der Aufschrift „Unite Against Racism“, überall in Europa wird in diesen Tagen gegen Diskriminierung im Fußball demonstriert. Die Organisation Fare (Football Against Racism in Europe) versucht mit ihren jährlichen Aktionswochen, in 41 Ländern für Toleranz und gegen Rechtsextremismus in den Stadien zu werben. Auch in Deutschland, wo es lange Zeit so aussah, als sei das rechte Problem auf den Tribünen ein Ding der Vergangenheit – doch diese Annahme ist falsch. Besonders im Westen der Republik scheinen Rechtsextremisten und Neonazis den Fußball wieder für sich zu entdecken.

„Diese Leute waren nie weg, diese Stimmung war nie weg. Es ist nur subtiler geworden“, sagt der Sozialwissenschaftler Gerd Dembowski, der im wissenschaftlichen Beirat von Fare sitzt. Der 40-Jährige beschäftigt sich seit Jahren mit dem Problem, zurzeit forscht er in der neu gegründeten Kompetenzgruppe Fankulturen an der Universität Hannover. Dembowski ist nicht überrascht davon, dass es zuletzt wieder mehr Berichte über rechte Fußballfans gegeben hat. „Die Botschaften sind sowieso in der Szene. Vielleicht hat es mit dem NSU-Skandal zu tun, dass wir jetzt wieder genauer hingucken.“

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Belgrado – In My Head

Kein Frei.Wild!

„Publikative.org“ schreibt:

Die Band Frei.Wild ist auf Platz 2 der deutschen Albumcharts eingestiegen. Die deutschsprachige Band aus Südtirol tourt nun durch die Bundesrepublik, spielt in den ganz großen Hallen. Frei.Wild ist in die Fußstapfen der »Böhsen Onkelz« getreten. Die Naziskin-Vergangenheit des Sängers scheint – wie beim großen Vorbild – kein Hindernis zu sein, auf Festivals in diesem Sommer spielten Frei.Wild neben großen Bands. Publikative.org und Kein Bock auf Nazis meinen: Schluss damit!

Von Redaktion, Publikative.org

Im Gegensatz zu den großen Vorbildern der Onkelz, die praktisch jedwede politische Äußerung nach ihrem Ausstieg aus der Nazi-Skin-Szene vermieden und in ihren Songtexten keinerlei im engeren Sinne politischen Aussagen mehr trafen, halten sich Frei.Wild mit solchen Botschaften an Ihre Fans alles andere als zurück. So heißt es zum Beispiel in Wahre Werte von 2010:

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Brandenburg: Immer mehr „Hardcorenazis“

Die „MAZ“ berichtet:

Verfassungsschutzchefin berichtetet über Rechtsextremismus in Oberhavel / Sorge um „Alltagsrassismus“

ORANIENBURG – Wenn irgendwo im Land Nazi-Bands auf unerlaubten Konzerten Hass predigen und zum Widerstand aufrufen, dann erfährt der Verfassungsschutz davon oft erst hinterher. Die örtliche Polizei ist ahnungslos. Erst wenn die Anrufe wegen nächtlicher Ruhestörung zunehmen, fällt den Beamten etwas auf. Oranienburg war im vergangenen Jahr die Hochburg solcher Konzerte. 19 zählte der Verfassungsschutz landesweit, acht davon fanden in Oranienburg statt. „Die Zahl rechtsextremer Bands steigt. Wir haben eindeutig zu viele“, sagte Winfriede Schreiber, Leiterin des Verfassungsschutzes Brandenburg, die am Mittwochabend beim Netzwerk für lebendige Demokratie über die Neonaziszene in Oberhavel berichtete.

„Autan“ und „Hallgard“ nennen sich die Bands aus Oberhavel mit rechsextremistischem Gedankengut. Landesweit gibt es 24 solcher Musikgruppen. Die Zivilgesellschaft sei hier gefragt und müsse eingreifen, sagte Schreiber. In diesem Jahr sei es erst zu insgesamt drei Konzerten gekommen.

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