Verbot für „Brigade 8 Crew“

Via „End of road“:

Der Senator für Inneres und Sport, Ulrich Mäurer, hat heute eine Partyveranstaltung der „Brigade 8 Crew Bremen“ in Bremen verboten. Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden war diese Party ohne Nennung eines konkreten Ortes für den 22. Juni 2013 in Bremen oder dem Umland angekündigt.

In der Verbotsverfügung heißt es: „Es wird Ihnen untersagt, am 22.06 und 23.06.2013 im Gebiet der Stadtgemeinde Bremen eine „Open House Party“ oder vergleichbare Partys (Ersatzveranstaltungen jeglicher Art) mit und ohne Livemusik und Teilnehmern aus der rechtsextremistischen Szene durchzuführen“. Dabei wird davon ausgegangen, dass die vermeintliche Party einzig das Ziel verfolgt, eine die nationalsozialistische Ideologie verherrlichende Veranstaltung zu sein.

Es müsse damit gerechnet werden, dass auf einer solchen Veranstaltung „Open House Party“ einzelne Teilnehmer, mit oder ohne alkoholischer Beeinflussung, Straftaten (Propagandadelikte) im Sinne der §§ 86 und 86a Strafgesetzbuch begehen könnten. Dies gilt auch für jegliche Art von Ersatzveranstaltungen im genannten Zeitraum. Als einer Veranstalter der Party gilt ein Mitglied der Band „Stafmass“ (siehe Verfassungsschutzbericht).

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