Rechte Demo am Tag der Befreiung in Berlin

Die „Berliner Zeitung“ schreibt:

Zum Tag der Berliner Befreiung zeigt auch ein Spektrum rechter, nationalistischer Gruppen Flagge. Privatleute aus dem Umfeld von NPD und diversen Pegida-Ablegern haben für Sonnabend, vor dem Hauptbahnhof eine Demo mit 50.000 Teilnehmern ankündigt.

Auch ein schillerndes Spektrum rechter, nationalistischer und rechtsextremer Gruppen will zum Tag der Befreiung in Berlin Flagge zeigen. So haben zwei Privatleute aus dem Umfeld von NPD und diversen Pegida-Ablegern für Sonnabend, 15 Uhr, vor dem Hauptbahnhof eine Demo mit 50 000 Teilnehmern ankündigt. Das ist zwar abwegig großspurig. Mit 1 000 Demonstranten, auch aus rechtsextremer und Hooligan-Szene, rechnet aber selbst das Bundesinnenministerium.

Zwar heißt das offizielle Motto „Gemeinsam für Deutschland, für Heimat, Frieden und den Erhalt der deutschen Kultur“, online mobilisieren rechte Gruppen aber gegen die Grünen, die Islamisierung oder die Amerikanisierung Europas, nutzen Slogans wie „Generalmobilmachung: ReGIERung absetzen“, „Endgame“ oder „Merkel Regime muss weg“ und drohen mit Waffengewalt. Mehrfach wird von einer Erstürmung des Reichstags fantasiert, vor allem von Reichsbürger-Gruppen, die die Bundesrepublik nicht anerkennen. Obwohl es in den martialischen Aufrufen auch „strafrechtlich relevante Äußerungen“ gebe, rechnet die Bundesregierung aber nicht mit einem „gezielt unfriedlichen Verlauf“.

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