Verfassungsschutzbericht Niedersachsen: Weniger Rechtsextreme

Als positiv vermerkte Pistorius, dass die Rechtsextremisten an Gefolgschaft verloren. Insgesamt sei ein Rückgang von 1455 auf 1435 Personen zu verzeichnen. Die Zahl der Neonazis sei um 25 auf 320 zurückgegangen, die der NPD-Mitglieder um 40 auf 410.
Ungeachtet dessen warnte der Minister vor einer Unterschätzung dieses Milieus. Zum einen sei ein Wandel von festen zu eher losen, aktionsorientierten Strukturen zu beobachten; zum anderen versuchten Rechtsextremisten teils erfolgreich, Islam- und Ausländerfeindlichkeit als „Türöffner“ zu missbrauchen. „Da müssen wir aktiv und wachsam bleiben“, mahnte der SPD-Politiker, der mit Blick auf die NPD nachdrücklich das erneute Verbotsverfahren als notwendige Maßnahme rechtfertigte.
Erwähnt wird im Verfassungsschutzbericht, dass es ein Netzwerk aus Akteuren der Neonaziszenen Emsland, Osnabrück und Ostfriesland mit Verflechtungen in die Niederlande gebe. Verwiesen wird auch auf anhaltende Aktivitäten des rechtsextremen Sängers Daniel Giese und seiner Band aus Meppen.

NOZ

Share and Enjoy:
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email
  • Google Bookmarks
  • Identi.ca
  • RSS
  • MySpace
  • PDF