NSU verherrlicht? Rechter Liedermacher von Vorwürfen freigesprochen

Zwickau. Ein Zwickauer Liedermacher aus der rechten Szene ist Mittwoch vor dem Amtsgericht Zwickau vom Vorwurf der Billigung von Straftaten freigesprochen worden. Der 30-Jährige, der seine Lieder unter dem Pseudonym „Freilich Frei“ veröffentlicht und sich selbst in der Verhandlung als Nationalist bezeichnete, war von der Staatsanwaltschaft angeklagt worden, in einem Songtext die Taten des NSU verherrlicht zu haben. Sein Gegenargument: Das alles sei eine Satire gewesen. „Nationalisten können Terroristen nicht als Vorbild haben“, sagte er. Richter Jürgen Dietel begründete den Freispruch damit, nicht ausschließen zu können, dass es sich tatsächlich um eine Satire handelt, welche von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. Im April 2015 waren bei Razzien in fünf Bundesländern mehr als 400 Tonträger beschlagnahmt worden.

Dabei hatte die mündliche Verhandlung phasenweise groteske Züge. Der Richter ließ dreimal die Sitzung unterbrechen, weil sich kein funktionierender Laptop fand, der die fragliche CD abspielen konnte. Staatsanwalt Jörg Rzehak musste mit einem Gerät aushelfen. Später drehte sich die Diskussion vorrangig um den Buchstaben T im Wort „huldigten“, das im Liedtext vorkommt. Die Staatsanwaltschaft hatte das T in ihrer Anklageschrift verschludert.

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