Quelle: Vice-Magazin
Ermittlungen in Thüringen könnten Konsequenzen für die ganze Neonazi-Szene haben.
Man kann sich fast vorstellen, wie der Veranstalter des Rechtsrock-Festivals in Themar 2017 vor Stolz über sein strategisches Geschick ein Bild des Nazi-Generals Erwin „Wüstenfuchs“ Rommel liebkoste: Der NPD-Politiker Tommy Frenck meldete das Festival als politische Kundgebung an, um den Eintritt steuerfrei als Spende deklarieren zu können. Andere rechte Festivals machten es ihm nach. Im Moment sieht es aber sehr danach aus, als ob das eine dumme Idee war.
Kurz nachdem „Rock gegen Überfremdung“ im Juli mit 6.000 Besuchern stattgefunden hatte, meldete sich bereits das thüringische Finanzministerium zu Wort. Es halte die Einnahmen solcher Festivals grundsätzlich für steuerpflichtig. Die Deklaration als „Spende“ spiele dabei keine Rolle. Außerdem könne man die Einnahmen nicht begünstigen, weil sie nach dem Einkommenssteuergesetz nicht uneigennützig seien. Auch ein Sprecher des Thüringer Steuerberaterverbands sagte damals dem MDR, man dürfe für Spenden keine Gegenleistung erwarten, der Veranstalter müsse per Definition aus „Selbstlosigkeit“ handeln. Davon kann man bei einem Festival mit alleine 210.000 Euro an eingenommenen Eintrittsgeldern nicht sprechen. Passiert ist danach aber erstmal nichts – bis jetzt.
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Siehe auch: Rechtsrock-Veranstalter im Visier der Steuerfahnder
Quelle: Neues Deutschland
Rechtsextremer Versandhandel des Ostritz-Veranstalters Thorsten Heise beschäftigt Justiz
Görlitz. Der Vertrieb von T-Shirts mit mutmaßlich verbotenen Kennzeichen auf dem Neonazifestival im ostsächsischen Ostritz hat für den Anmelder Thorsten Heise möglicherweise juristische Konsequenzen. Ein Verfahren müsse zeigen, ob die Beschlagnahme der Shirts ein Verbot der von dem Thüringer Neonazi vertriebenen Modekollektion nach sich zieht, berichtet die in Chemnitz erscheinende »Freie Presse« (Dienstag) unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Görlitz. Die von Heise über den »Witwe Bolte Versand« vertriebenen Shirts tragen den Schriftzug »Arische Bruderschaft« und das Logo zweier gekreuzter Stabhandgranaten.
Das Bruderschaftslogo ist dem Bericht zufolge fast identisch mit dem des berüchtigten »SS-Sonderkommandos Dirlewanger«. Der Zeitung zufolge soll Heise während der Beschlagnahme beim Festival den Polizisten eine Bestätigung vorgelegt haben, die sein Logo als geprüft auswies. Ein Verbot seiner Modekollektion hätte für Heise durchaus auch wirtschaftliche Folgen, heißt es weiter.
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Quelle: Allgäu Rechtsaussen
Über die Mahnwachen für den Frieden in Kempten, Peter Felsers Unternehmen und seinen AfD-Kreisverband im Allgäu schaffte Jirka B. den Sprung in die »Abteilung für strategische Kommunikation« der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen. Dass sein Weg aus der militanten Neonaziszene zur Neuen Rechten taktisch angelegt sein könnte, zeigen Chatprotokolle, die Allgäu ⇏ rechtsaußen exklusiv vorliegen.
Jirka B. arbeitete als Grafiker in Peter Felsers Unternehmen in Kempten und schaffte den Sprung in die »Abteilung für strategische Kommunikation« der Thüringer AfD-Landtagsfraktion unter Björn Höcke. Recherchen von Thüringen rechtsaußen zeigen, dass B. über Jahrzehnte eng mit der militanten Neonazi-Szene verbunden war. Allgäu ⇏ rechtsaußen liegen Chatprotokolle vor die zeigen, dass er sich längst nicht in jeder Situation von seiner Vergangenheit distanziert.
Hat sich B. gar aus taktischen Gründen vom Neonazismus weg hin zur sogenannten Neuen Rechten orientiert?
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Quelle: Allgäu Rechtsaussen
Die Staatsanwaltschaft zieht ihre Berufung gegen die Freisprüche wegen der Verbreitung von Neonazipropaganda durch Oldschool Records zurück. Von den 88 Taten aus der Anklage bleiben nun noch sechs, die verurteilt werden könnten – doch auch das ist fraglich.
Die Staatsanwaltschaft nimmt ihre Berufung gegen die Freisprüche in Sachen Oldschool Records zurück. Das erwiderte eine Vertreterin der Behörde am Dienstag als das Gericht um die Begründung des Rechtsmittels bat. Der offenbar überraschte Richter beendete daraufhin den zweiten Prozesstag am Landgericht Memmingen. »Dann habe ich kein Programm mehr für heute«, sagte er nach der knapp einstündigen Verhandlung. Die Freisprüche des Amtsgerichts sind damit rechtskräftig.
In einem Kommentar schrieb Allgäu ⇏ rechtsaußen am Dienstag bereits vor Verhandlungsbeginn, dass das Vorgehen der Behörden gegen das rechtsradikale Unternehmen weitgehend ins Leere laufen könnte.
Angeklagt ist Benjamin Einsiedler als Betreiber des Neonazi-Plattenlabels wegen der Verbreitung von rechtsradikaler Propaganda. Das Amtsgericht Memmingen verurteilte ihn Ende 2016 zu einer Geldstrafe wegen der Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. Einsiedler ging gegen die Verurteilung in Berufung, die Staatsanwaltschaft griff die Freisprüche an.
Nach dem Rückzug der Staatsanwaltschaft bleiben sieben Taten aus dem Urteil des Amtsgerichtes, mit denen sich das Landgericht auseinandersetzen muss. Um diese drehte sich die knapp einstündige Verhandlung am Dienstag. Der vorsitzende Richter ließ die fraglichen Musikstücke teilweise abspielen und setzte sich jeweils kurz mit den am ersten Verhandlungstag vor einer Woche von Alexander Heinig, dem Verteidiger des Angeklagten, schriftlich eingebrachten Stellungnahmen auseinander.
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Quelle: Allgäu rechtsaußen
Das Neonaziproblem im Allgäu wird verharmlost, ein Szeneanwalt führt die Staatsanwaltschaft vor, Behörden wirken zahnlos. Schon die Jahre dauernden Ermittlungen ließen einen Neonazi-Unternehmer kalt. Heute wird sein Prozess wegen massenhafter Verbreitung rechtsradikaler Propaganda fortgesetzt. Am Ende könnte der Freispruch stehen. Ein Kommentar.
Anfang vergangener Woche ging der Prozess gegen den Betreiber des Neonaziplattenlabels Oldschool Records in die zweite Runde. »Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, einen Versandhandel für rechtsextreme Musik betrieben zu haben«, heißt es in einer knappen Randmeldung der Memminger Zeitung dazu.
Also alles paletti?
Die Polizei »zerschlägt« den Neonazi-Versand mit der Razzia schon im Jahr 2014, wie die Augsburger Allgemeine seinerzeit titelte, die Propagandaproduktion und ihr Versand aus dem Unterallgäu nach ganz Europa ist gestoppt, die Justiz führt den Neonazi-Unternehmer seiner gerechten Strafe wegen ein paar Volksverhetzungsdeliktchen zu und das Naziproblem ist erledigt.
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Quelle: Der Blick nach Rechts
Ein für Samstag geplantes Konzert des internationalen „Blood&Honour“-Netzwerks in Polen ist von Sicherheitskräften verhindert worden. Rund 300 Beamte, darunter eine Antiterroreinheit, waren polnischen Medienberichten zufolge im Einsatz.
Als Losung für das Programm am 21. April, einen Tag nach Hitlers Geburtstag, war „Night of Identity“ ausgegeben. Gleich vier Bands aus Deutschland sollten dabei die Bühne betreten. Ein genauer Ort wurde öffentlich nicht beworben. Wie sich herausstellte, sollte das braune Spektakel am Samstag in der 34 000 Einwohner zählenden niederschlesischen Stadt Dzierzoniow stattfinden. In der polnischen Presse war von zwei Festnahmen der unmittelbaren Konzert-Organisatoren die Rede. Es soll sich dabei um Pjotr „Dziki“ Gierczak und Krzysztof Tomasz Slowinski, Spitzname „Nachtigall“, handeln. Letzterer ist Bodybuilder und war im vergangenen Jahr Besucher eines Neonazi-Konzerts im thüringischen Themar. Offenbar wurden bei der groß angelegten Polizeiaktion neben Propagandamaterial auch Drogen gefunden. Die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts ist in Polen strafbar.
Kurz vor dem vorgesehenen Termin kursierte das Gerücht der Event-Absage, um dem zeitgleichen „Schild- und Schwert-Festival“ im sächsischen Ostritz direkt an der deutsch-polnischen Grenze keine Konkurrenzveranstaltung zu bieten. Diese Information erwies sich allerdings nur als Täuschungsmanöver. Zum angedachten Line-Up in Dzierzoniow gehörten die mit deutschen und englischen Texten aufwartenden „Heiliger Krieg“ aus Baden-Württemberg, eine Fortführung des Bandprojekts „Race War“, das 2006 als kriminelle Vereinigung verboten wurde. Bei „Confident of Victory“ handelt es sich um eine Combo aus dem brandenburgischen Senftenberg, von der weitere Mitglieder in Sachsen beheimatet sind. Beim konspirativ organisierten Konzert 2016 im schweizerischen Unterwasser trat man mit dem Lied „Sieg“ auf, bei dem das Publikum sich schnell zum ergänzenden „Heil“-Ausruf inspiriert sah.
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Quelle: Der Blick nach Rechts
20.04.2018 – Das Verbot des Neonazi-Netzwerks „Freies Netz Süd“ beschäftigt erneut die Justiz. Im Juni muss das Verwaltungsgericht Bayreuth entscheiden, ob die begleitende Beschlagnahmung des Anwesens „Oberprex 47“ samt „Final-Resistance-Versand“ ebenfalls rechtmäßig war.
Nach langwierigen Vorermittlungen wurde im Juli 2014 das neonazistische Netzwerk „Freies Netz Süd“ (FNS) verboten. Die bayerischen Behörden erkannten in der militanten Vereinigung eine Nachfolgeorganisation der „Fränkischen Aktionsfront“ (FAF), die ihrerseits 2004 zerschlagen wurde. Zudem hätte das FNS eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus aufgewiesen sowie die „aggressiv-kämpferischen Bestrebungen“ fortgesetzt, die damals für das Verbot der FAF ausschlaggebend waren. (bnr.de berichtete) Neben dem Netzwerk samt Vermögen betraf die Maßnahme auch die Immobilie „Oberprex 47“ im Landkreis Hof und den „Final-Resistance-Versand“, der unter derselben Adresse ansässig war. Beide wurden organisatorisch dem FNS zugerechnet.
Das Verbot selbst erlangte inzwischen Rechtskraft, nachdem der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München eine entsprechende Klage der Neonazis abwies. In ihrem Urteil waren die Richter zu dem Schluss gekommen, dass das FNS zutreffend als Verein eingestuft wurde und als solcher verboten werden konnte. Die Neonazis hatten zuvor die Vereinseigenschaften bestritten, indem sie ihr Netzwerk lediglich als „Netzseite“ ausgegeben hatten. Doch mit der Entscheidung ist die juristische Auseinandersetzung, die das Verbot seither begleitet, noch nicht beendet.
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Quelle: Störungsmelder
Die NPD lädt ein – und 1.000 Neonazis folgen: Im sächsischen Ostritz haben Rechtsextreme an diesem Wochenende hemmungslos gefeiert. Das Festival wird zu einer großen Werbeveranstaltung der Nazipartei.
Als sich am Samstagnachmittag die Tore zum Hotel Neißeblick im sächsischen Ostritz öffnen, strömen Reporter ohne Sinn und Verstand hinein. Auf dem Gelände vor der Herberge steht ein Tisch, 80 Journalisten drängeln und schubsen. „Ich stand hier aber eher!“, brüllt einer von ihnen einen anderen an. Kollegen müssen die Kontrahenten trennen.
An dem Tisch sitzt ein Mann und bittet um Ordnung: Thorsten Heise, Neonazi, NPD-Politiker und Veranstalter des rechtsextremen Netzwerktreffens Schild und Schwert. An diesem Wochenende lockt das Festival nach Polizeischätzungen rund 1.000 Neonazis in das Städtchen an der Grenze zu Polen. Mit Rechten, Gegendemonstranten und Polizisten platzt der 2.400-Einwohner-Ort aus allen Nähten.
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Siehe auch: Volksfest für Rechtsaußen
„Schild und Schwert“-Festival in Ostritz: Unter Belagerung
Wellness für Neonazis
Bildergalerien:
Presseservice Rathenow
Quelle: Süddeutsche Zeitung
Dass Künstler inzwischen Antisemitismus und Islamismus nutzen, um zu schocken, ist logisch. Es ließe sich aber ändern: Hörer und Rapper müssen die Musik endlich ernst nehmen.
Seit der Echo-Verleihung an die Rapper Kollegah und Farid Bang kursiert ein Missverständnis, über das sich unterschiedliche Seiten merkwürdig einig sind: Antisemitismus sei Bestandteil der Hip-Hop-Kultur. Die einen formulieren diese Feststellung als Kritik; die anderen wollen damit die beiden Rapper verteidigen. Als Außenstehender könne man das nicht verstehen. Auch Felix Blume alias Kollegah äußerte sich entsprechend. Aber egal, wie man es wendet, das ist Bullshit. Zu viele, die jetzt darüber reden und schreiben, haben zu wenig Ahnung von Rap.
Im Deutschrap wurden antisemitische Inhalte erst mit dem Aufstieg von Rappern wie Bushido und Haftbefehl, also seit etwa zehn Jahren, sichtbar. Kool Savaş, seit den 1990ern Pionier des Battle-Rap in Deutschland, rappt zwar trans-, homo- und frauenfeindlich, aber nicht antisemitisch. Man könnte fragen, warum sich darüber – außer Alice Schwarzer – so wenige aufgeregt haben. Fest steht aber: Die Behauptung, dass Antisemitismus eben Bestandteil des Rap sei, stimmt einfach nicht. Dieser Trend ist relativ neu.
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Quelle: Neues Deutschland
Rund 1000 Antifaschisten protestieren gegen NPD-Festival in Sachsen
Wer am Wochenende mit dem Auto in das ostsächsische Dorf Ostritz wollte, musste damit rechnen, von der Polizei kontrolliert zu werden. Mit Maschinenpistolen durchsuchten die Beamten am Ortseingang ausgewählte Fahrzeuge nach Waffen und anderen verbotenen Gegenständen. Denn: Von Freitag bis Sonntag fand unter dem Titel «Schild und Schwert» ein Festival der NPD mit angeschlossener Tattoo-Ausstellung und Kampfsportturnier statt – Beginn: 20. April, der Geburtstag von Adolf Hitler. Antifaschisten wollten dies nicht hinnehmen und organisierten, neben einem bürgerlichen «Friedensfest», ein Gegenfestival auf einer Wiese in unmittelbarer Nähe zu den Neonazis. Trotz Provokationen der Rechten blieb es weitestgehend friedlich im Ort.
Schon seit einigen Wochen drehten sich die Diskussionen in der Region um dieses Wochenende. Die Ostritzer befürchteten Chaos. Einige wollten nicht, dass die Faschisten dort Fuß fassen, viele hatten jedoch eher Angst, dass es wegen der Gegenveranstaltung der Antifaschisten zu Gewalt kommen könnte. Das Feindbild war meist klar: Die Linken bringen die Unruhe.
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Quelle: Neues Deutschland
Es klingt paradox: Trotz der Schrecken des Zweiten Weltkrieges werden Musikfestivals mit Nazi-Symbolik mitten in Polen organisiert. Bei solchen Veranstaltungen spielen Bands mit rassistischen und antisemitischen Inhalten – ein verstörendes Zeichen für den Anstieg von Fremdenfeindlichkeit in der polnischen Gesellschaft. Solche Bezüge finden sich in den Liedtexten, auf den Albumcovern und auch in der visuellen Gestaltung der Konzerte.
Mit etwa eintausend Besuchern zählt das Festival »Adlernest«, das jedes Jahr in der ersten Julihälfte im Dorf Kępa in der Region Łódź stattfindet, zu den wichtigsten regelmäßigen Musikevents des rechten Spektrums in Polen. Der Privatsender TVN berichtete in einer vielbeachteten Sendung über das Event. Offiziell handelt es sich um eine Veranstaltung, bei der Bands patriotische und »identitätsstiftende Inhalte« verbreiten.
Tatsächlich aber zieht Kępa Musikgruppen an, die eng mit dem Neonazi-Milieu aus ganz Europa verbunden sind, darunter die Bands »Obłęd«, »LTW« und »All Bandits«. Neben dem Hören von Musik können Besucher auch Bücher und andere Utensilien kaufen, die rechtsextreme oder nationalistische Ansichten bewerben. Derzeit ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die Festivalbetreiber wegen des Verdachts der Propagierung eines faschistischen Regimes.
Ein anderes Beispiel sind Konzerte in Głuszyca in der Woiwodschaft Niederschlesien. Am 7. März 2015 traten hier Bands wie die deutschen »Strafmass« und »Brainwash« sowie die estnische Band »Preserve White Aryans« auf, die Verbindungen zur rechtsextremen Organisation »Blood & Honour« haben. Auf den CD-Covern dieser Gruppen findet man unter anderem ein Abbild von Rudolf Heß, die Texte loben die »weiße Rasse«.
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