Archiv der Kategorie 'Nazistrukturen bundesweit'

Die Rechte: Bundeschef Christian Worch tritt zurück

Quelle: Endstation Rechts

Vor über fünf Jahren gründete der Neonazi Christian Worch die rechtsextreme Splitterpartei Die Rechte, seitdem fungierte er als Vorsitzender. Erst vergangenes Wochenende wurde er in der Funktion bestätigt, überraschend ist er kurz darauf jedoch zurückgetreten. Der Entscheidung sei ein Streit über einen Antrag zum Thema „Volksgemeinschaft“ vorausgegangen.

Parteigründer und seitdem Vorsitzender: Christian Worch wirft das Handtuch
Christian Worch ist nicht länger Bundesvorsitzender der rechtsextremen Partei Die Rechte. Die Entscheidung und die – zumindest offiziell – genannten Gründe für seinen Rücktritt kommen überraschend. Der 61-Jährige hätte laut einer auf der Webseite der Partei veröffentlichten Nachricht am Dienstag den Parteivorsitz niedergelegt und diesen Schritt in einem internen Rundschreiben begründet.

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Internationaler Rechtsrock mit „Blood&Honour“

Quelle: Blick nach Rechts

02.11.2017 – In Slownien soll am 11. November ein Rechtsrock-Event mit dem deutschen Liedermacher „Barny“ sowie britischen und serbischen Gruppen stattfinden.

„IZ Revolta“, die serbische B&H-„Hausband“; (Screenshot)
Die „Blood& Honour-Sektion“ Slowenien bewirbt ohne genaue Ortsangabe ein Konzert am 11. November, bei dem Geld für inhaftierte Gesinnungsfreunde eingespielt werden soll. Mit von der Partie soll auch der Liedermacher „Barny“ sein, bürgerlich Mirko Szydlowski. Der Mittdreißiger trat dieses Jahr unter anderem schon im Februar auf Einladung von „Die Rechte“ auf, aber auch bei der Sonnenwendfeier Ende Juni auf dem Hof des NPD-Mannes Joachim Nahtz in Eschede. Er stand in der Vergangenheit bereits mehrfach bei Veranstaltungen, die von „Hammerskins“ in Europa organisiert wurden, auf der Bühne.

In Slowenien ebenfalls dabei das Duo „Ken & Brad“. Bei Erstgenanntem handelt es sich um Ken McLellan, Kopf von „Brutal Attack“, eine der bekanntesten britischen Rechtsrock-Bands. Er hat übrigens auch schon Aufnahmen zusammen mit „Barny“ eingespielt. Weiterhin ist Unterstützung aus Serbien vorgesehen. So wird „Vlada“, ehemals bei der 2002 gegründeten RAC- und NSBM-Band „Battle Flag“, angekündigt. Im Repertoire besagter Combo findet sich mit dem Titel „46 Years Of Pain“ auch eine Huldigung an Rudolf Heß. Außerdem sind „IZ Revolta“, die serbische B&H-„Hausband“, eingeplant. (hf)

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Die Rechte: Bundeschef Christian Worch tritt zurück

Quelle: Endstation Rechts

Vor über fünf Jahren gründete der Neonazi Christian Worch die rechtsextreme Splitterpartei Die Rechte, seitdem fungierte er als Vorsitzender. Erst vergangenes Wochenende wurde er in der Funktion bestätigt, überraschend ist er kurz darauf jedoch zurückgetreten. Der Entscheidung sei ein Streit über einen Antrag zum Thema „Volksgemeinschaft“ vorausgegangen.

Christian Worch ist nicht länger Bundesvorsitzender der rechtsextremen Partei Die Rechte. Die Entscheidung und die – zumindest offiziell – genannten Gründe für seinen Rücktritt kommen überraschend. Der 61-Jährige hätte laut einer auf der Webseite der Partei veröffentlichten Nachricht am Dienstag den Parteivorsitz niedergelegt und diesen Schritt in einem internen Rundschreiben begründet.

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Rechtsrock in Kundgebungs-„Verpackung“

Quelle: Blick nach Rechts

24.10.2017 – Unter dem Motto „Rock gegen Links“ findet am Samstag im südthüringischen Themar erneut ein braunes Musik-Spektakel mit angekündigten Rednern statt. Gelistet sind für das Event neun einschlägige Szene-Band, davon zwei aus Übersee.

Bereits am 28. Oktober soll es im thüringischen Themar (Landkreis Hildburghausen) wieder ein Rechtsrock-Meeting geben. Für den Titel „Rock gegen Links“ zeichnet unfreiwillig eine aus dem Zusammenhang gerissene unbedachte Äußerung von SPD-Justizminister Heiko Maas verantwortlich. Die Zusammenkunft am Samstag wurde als politische Kundgebung angemeldet, stellt von der Aufmachung aber nichts anderes dar als eine Konzertveranstaltung mit mehreren einschlägigen Szene-Bands, zu denen auch „Fortress“ aus Australien und „Blue Eyed Devils“ aus den USA gehören.

Als Veranstalter agiert Patrick Schröder, NPD-Funktionär aus dem oberpfälzischen Mantel, Betreiber des Szeneportals FSN.tv und verantwortlich für das Modelabel Ansgar Aryan. Jüngst war Schröder noch Besucher am Stand des Antaios-Verlags auf der Frankfurter Buchmesse. Die für Themar angekündigten Reden unter anderem von NPD-Bundesorganisationsleiter Sebastian Schmidtke aus Berlin und dem als „Mic Revolt“ bekannten NS-Rapmusiker und der Partei „Der III. Weg“ zuzurechnende Michael Zeise aus dem nahen Apolda bilden bei dem Treffen nur den formalen Rahmen. Im Fokus steht augenscheinlich die Musik und die Szene-Vermarktung mit etlichen Verkaufsständen. Nicht von ungefähr werden in der Bewerbung der Veranstaltung PC Records aus Chemnitz, Front Records aus Lossatal bei Leipzig und Rebel Records aus Cottbus als Unterstützer genannt.

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„Europa gemeinsam verteidigen“

Quelle: Lotta-Magazin

Grenzüberschreitende Kooperationen der deutschen Neonazi-Szene

Verschiedene Spektren der extremen Rechten arbeiten grenzüberschreitend in Europa zusammen, sei es auf Parteienebene im Europaparlament oder im subkulturellen Bereich in der RechtsRock-Szene. Auch Neonazi-Strukturen wie „Die Rechte“ und „Der III. Weg“ aus Deutschland pflegen Kontakte ins europäische Ausland.
Für europäische Parteien und Strukturen aus dem neonazistischen Spektrum war jahrelang insbesondere die NPD ein wichtiger Partner in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. In den 2000er Jahren war es die Europäische Nationale Front (ENF), in der sich in wechselnden Konstellationen verschiedene neonazistische und neofaschistische Parteien aus Europa vernetzten. Auch die NPD zählte zu den langjährigen Mitgliedsorganisationen der ENF, die in erster Linie durch gemeinsame Treffen und Konferenzen in Erscheinung trat. Regelmäßig europaweit ausgerichtete Treffen organisierte die NPD mit den sogenannten Europakongressen ihrer Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN). Schon Mitte der 1990er Jahre fanden diese Zusammenkünfte mit europä-ischen Partnerorganisationen statt. Der letzte Europakongress wurde am 09./10. Oktober 2015 in Riesa durchgeführt. Gekommen waren Vertreter_innen neofaschistischer Organisationen aus Tschechien, Finnland, Italien, Belgien, Kroatien, Norwegen, Polen, Rumänien, Serbien und Spanien.
Die bundesweit zunehmend an Bedeutung verlierende NPD/JN versucht auf europäischer Ebene aktuell noch über ihren Europaabgeordneten Udo Voigt und den NPD-„Auslandsbeauftragten“ Jens Pühse in der ENF-Nachfolgeorganisation Alliance for Peace and Freedom als internationaler Player aufzutreten. Daneben sind es in der deutschen Neonazi-Szene insbesondere die Kleinstparteien Die Rechte und Der III.Weg, die einen Austausch ins europäische Ausland — vor allem durch Besuche europaweit wichtiger Aufmärsche — pflegen (vgl. Lotta #60, S. 22-24).

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Widersprüchliche Wahrnehmungen

Quelle: Lotta-Magazin

Die RechtsRock-Szene zwischen Stagnation und Professionalisierung

RechtsRock gilt als eines der wichtigsten Ausdrucks- und Kommunikationsmittel der extremen Rechten in „jungen Jahren“. Welche Bedeutung hat die Musik aktuell noch für die neonazistische Szene? In diesem Artikel werden einige Schlaglichter auf den derzeitigen Zustand der RechtsRock-Szene geworfen und insbesondere das Geschehen in NRW, Hessen und Rheinland-Pfalz unter die Lupe genommen.
Während der Nazi-Rock ab Mitte der 1990er Jahre wegen seiner aggressiven Vernichtungsphantasien und den spektakulären Bildern dutzender den Hitlergruß zeigender Neonazis auf Konzerten als Jugendproblem verharmlost im Fokus der Medien stand, hat das öffentliche Interesse für neonazistische Musik in letzter Zeit nachgelassen. Aktuell stehen die Erfolge der AfD und die Herausbildung einer „neuen sozialen Bewegung von rechts“ stärker im Mittelpunkt gesellschaftlicher Auseinandersetzungen mit der extremen Rechten.

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Martialische „NS Black-Metal“-Töne

Quelle: Blick nach Rechts

09.10.2017 – In Kiew in der Ukraine findet kurz vor Weihnachten unter dem Titel „Asgardsrei“ ein Spektakel mit sechs NSBM-Bands statt, organisiert von dem Szene-Label „Militant-Zone“. Mit dabei ist auch die einschlägige Kultband „Absurd“.

Am 16. Dezember soll es in Kiew zu einem europäischen „Gipfeltreffen“ von sechs einschlägigen NSBM-Bands kommen. Wie bereits im Vorjahr versammeln sich dort Musiker der Richtung „National Socialist Black Metal“ unter dem Veranstaltungstitel „Asgardsrei“, der identisch ist mit einer Veröffentlichung der Thüringer Band „Absurd“ aus dem Jahr 1999.

Es verwundert nicht wirklich, dass „Absurd“ dieses Jahr zum dortigen Line-Up gehört. Hendrik Möbus als Ikone der Band besuchte vergangenes Jahr ebenfalls kurz vor Weihnachten das eintägige Festival in der ukrainischen Hauptstadt. Ihm zu Ehren spielten Bands auf der Bühne „Absurd“-Stücke. Die Thüringer Combo hat sich in den vergangenen Jahren sehr rar gemacht, spielte nur sehr selten live. Seit langem wird daher auch immer wieder über die häufiger wechselnde Besetzung spekuliert, ob Hendrik Möbus nun der Kopf ist, oder doch sein älterer Bruder Ronald das Sagen hat.

Der heute 41-jährige Hendrik Möbus, als „Satansmörder von Sondershausen“ bekannt, war in der Vergangenheit rechtskräftig zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Er wurde zunächst vorzeitig mit der Auflage einer Bewährung aus der Haft entlassen, fiel dann mit neonazistischen Handlungen und rassistischen Äußerungen auf, weshalb die Bewährung widerrufen wurde. Hendrik Möbus flüchtete vor seiner erneuten Inhaftierung zu William Pierce von der rechtsextremen „National Alliance“ in die USA. Mit einem Asylantrag dort scheiterte er, wurde nach Deutschland ausgeliefert und saß dann eine Reststrafe ab.

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Braune Klänge am Lagerfeuer

Quelle: Blick nach Rechts

14.09.2017 – Bei einem „Balladenabend“ im Harz sollen am 23. September „F.i.e.L.“ (Fremde im eigenen Land) aus Mecklenburg-Vorpommern sowie Sänger Phil (Philipp Neumann) der Combo „Flak“ aus Nordrhein-Westfalen aufspielen.

Der genaue Ort des musikalischen Happenings wird nicht veröffentlicht, dafür aber der Hinweis, dass es ein Lagerfeuer geben soll. Bei dem Treffen soll eine Versteigerungsaktion zugunsten der rechtsextremen Knast-Initiative „Gefangenenhilfe e.V.“ erfolgen. Die Organisation mit Sitz in Stockholm hat sich die Betreuung von inhaftierten Gesinnungsgenossen und deren Angehörigen auf ihre Fahnen geschrieben. Immer wieder taucht ein so genannter „Freundeskreis Gefangenenhilfe“ mit Informationsständen auf, so beispielsweise bei einer Zusammenkunft der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ am 29. Juli in Zwickau, wobei auch „Hermunduren“ aus dem Raum Eisenach aufspielte.

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„Lunikoff“ wieder in Kloster Veßra

Quelle: Blick nach Rechts

12.09.2017 – Die braunen Konzert- und Eventangebote in Südthüringen reißen nicht ab. Am Dienstag wird „Lunikoff“ für einen Balladenabend angekündigt. Für Samstag steht ein Rechtsrock-Konzert an, weitere Veranstaltungen am 30. September und am 28. Oktober werden bereits beworben.

Einmal mehr wird alles als politische Kundgebung deklariert, was inzwischen zu einem rechtlichen Freifahrtschein der Macher gegenüber den Ordnungsbehörden geworden ist. Statt den Aktivitäten einen Riegel vorzuschieben, müssen entsprechende Veranstaltungen sogar noch polizeilich geschützt werden. Unter einem politischen Deckmantel werden offenkundig rein kommerzielle Interessen verfolgt, etwa wenn es einen akribisch organisierten Kartenvorverkauf gibt. Daher werden Forderungen an die thüringische Landesregierung immer lauter, ein für solche speziellen Events missbrauchtes Versammlungsgesetz abzuändern.

Das braune Veranstalter-Duo Tommy Frenck aus Thüringen und Patrick Schröder aus Bayern hat sich jedenfalls darauf spezialisiert, die so genannte erlebnisorientierte rechte Szene regelmäßig mit Angeboten zu versorgen. Am attraktivsten ist dabei die Sparte Musik und hierbei insbesondere alles, was sich um Rechtsrock dreht. Das Tagesfestival am 15. Juli unter dem Namen „Rock gegen Überfremdung“ hat 6000 Besucher angelockt. Dieser auch finanzielle Erfolg der beiden umtriebigen rechten Online-Händler scheint beiden Rückenwind gegeben zu haben, weiterhin kontinuierlich die Region mit entsprechenden Terminen zu bestücken.

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Brandenburg: Rechtsrock-Szene in Bewegung

Quelle: MAZ

Zum Riesen-Neonazi-Konzert mit 6000 Teilnehmern im thüringischen Themar reisten auch mindestens 40 polizeibekannte Neonazis aus Brandenburg an – sie dienten offenbar als Ordner. Auch in Brandenburg gab es illegale Konzerte. Experten sind beunruhigt. In Frankfurt (Oder) ermittelt jetzt der Staatsschutz.

Potsdam. Im Fall eines von der Polizei aufgelösten Rechtsrock-Konzerts in Frankfurt (Oder) hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen, wie die Direktion West bestätigte. Die auf politischen Extremismus spezialisierten Polizeibeamten prüfen, was genau sich in dem Bunker in der Innenstadt am Samstagabend abgespielt hat – wie berichtet hatten 70 Polizisten die Veranstaltung aufgelöst. Bei der Band soll es sich um die vor Ort bekannte Kombo „Kommando Wehrwolf“ gehandelt haben.
Rechter Rand kann nicht auf Anti-Asyl-Schiene mitschwimmen
Die Beamten sind besonders hellhörig, denn der rechte Rand ist in Bewegung. „Es gibt wieder mehr Aufmärsche und wir registrieren Flugblattaktionen“, sagt Markus Klein, Geschäftsführer des Demos-Instituts für Gemeinwesenberatung, das Kommunen beim Umgang mit rechten Umtrieben unterstützt und vom Land finanziert wird. „Die Szene entwickelt alte Aktionsformen wieder neu“, sagt Klein. Der Grund: „Es ist der extremistischen Rechten nicht gelungen, auf der Anti-Asyl-Welle mitzuschwimmen – die Veranstalter haben sich in etlichen Fällen distanziert, weil weniger Teilnehmer kamen, wenn Extremisten mitliefen“, so Klein. Nun besinnen sich die märkischen Rechten offenbar auf ihre starke Seite – und dazu gehört die Musikschiene.

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Neonazi-Konzert mit 6.000 Besuchern am 15. Juli in Themar, Auswertung: Gelder, Strukturen und der Umgang der Behörden

Quelle: Thüringen rechtsaußen

Am 15. Juli 2017 fand im Süden Thüringens mit rund 6.000 Teilnehmern eines der europaweit größten Neonazi-Konzerte seit langem statt. Nach dem Erfolg mobilisieren Neonazis für den 29. Juli 2017 unter dem Motto „Sturm auf Themar 2.0″ ein weiteres Mal in die Region. In diesem Hintergrundtext gibt es einen Überblick über den Ablauf einer solchen Konzertorganisation, über die Finanzierung und Gewinne, über einen Teil der beteiligten Strukturen und Unterstützer. Im Fokus stehen auch der Polizeieinsatz, die Versammlungsbehörde und die Gerichtsurteile zum Konzert in Themar. Kurz: Das Landratsamt hätte das Neonazi-Konzert verhindern können, in dem es den Versammlungscharakter abspricht und es zur Kommerzveranstaltung deklariert, es war jedoch nicht gut vorbereitet und hatte seine Darstellungen vor Gericht nicht ausreichend begründet. In der Neonazi-Szene wird gestritten, den Organisatoren aus Themar wird Geldgier vorgeworfen, eine regionaler Thüringer Stützpunkt einer Neonazi-Partei bezeichnet diese sogar als „braun lackierte Kapitalisten“. Für Skepsis sorgen Kontakte von Tommy Frenck zu Mitarbeitern im Landratsamt, hier wurden entsprechende Emails zu gespielt. Für die Versammlungsbehörde gibt es noch ein paar Handlungsempfehlungen, was sie besser machen könnte, um vor Gericht das nächste mal zu bestehen.

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Rechts­Rock-Kon­zert in Pots­dam ge­plant

Quelle: Antifaschistische Recherche Potsdam & Umland

Der Rechts­Ro­cker Sacha Korn kün­digt für den 29. April 2017 ein Kon­zert in Pots­dam an – statt­fin­den soll es im Born­sted­ter Re­stau­rant „Vik­to­ria Eck“.

„Neue Deut­sche Härte“ ist der Be­griff, der Sacha Korns Mu­sik, nach ei­ge­nen Aus­sa­gen, be­schrei­ben soll. Zwi­schen Rock, Me­tal und elek­tro­ni­schen Sam­ples an­ge­sie­delt, tritt der An­fang 40-Jährige mit sei­ner gleich­na­mi­gen Band „Sacha Korn“ – auch „SK“ oder „S.Korn“ – seit 2009 in Deutsch­land und im Aus­land auf.

Für kom­men­den Sams­tag, den 29. April 2017, kün­digt Sacha Korn ein Kon­zert sei­ner Band in Pots­dam an. Als Ver­an­stal­tungs­ort soll das Born­sted­ter Re­stau­rant „Vik­to­ria Eck“ die­nen. Auf­tre­ten sollte zu­dem, so kur­sierte es in in­ter­nen Rechts­rock-Fo­ren, der Ber­li­ner Neo­nazi-Rap­per Pa­trick Kil­lat alias Vil­lain051, der sich vor al­lem mit dem Band-Pro­jekt „A3s­tus“ durch of­fen ras­sis­ti­sche und neo­na­zis­ti­sche Texte in der ex­trem rech­ten Szene ei­nen Na­men ge­macht hat. Vil­lain051 be­warb auf sei­ner Face­book-Seite ein Kon­zert im Raum Ber­lin am glei­chen Da­tum, löschte je­doch mitt­ler­weile den Ein­trag und weist nun auf ein Kon­zert „An­fang Mai in Ber­lin“ hin.

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Rechtsrock-Ikone als Zugpferd

20.01.2017 – Weidenthal – Die bekannte Neonazi-Sänger Michael Regener hat für den „III. Weg“ eine Parteihymne mit dem Titel „Der 3. Weg marschiert“ eingesungen.

Der frühere Sänger der verbotenen Rechtsrock-Kultband „Landser“ aus Berlin, Michael Regener, besser bekannt unter seinem Szene-Namen „Lunikoff“, soll offenbar das Interesse aus dem rechten Musikspektrum an der rechtsextremen Kleinstpartei „Der III. Weg“ ankurbeln. Neuerdings wird eine Parteihymne mit dem Titel „Der 3. Weg marschiert!“ beworben, die Regener eingesungen hat. Neben Textilien, Kalender, Aufklebern, Büchern, Flugblättern und anderen Utensilien mit dem Partei-Emblem findet sich das Tondokument im Versand des „III. Wegs“, der seinen Sitz in Weidenthal (Landkreis Bad Dürkheim) beim Bundesvorsitzenden Klaus Armstroff hat.

Armstroff war vor der Parteigründung Ende September 2013 bereits als NPD-Funktionär aktiv. „Der III. Weg“, der dazu aufruft, Waren aus Israel zu boykottieren, mobilisiert aktuell zur Teilnahme am Neonazi-Gedenkmarsch am 18. Februar in Würzburg unter dem Motto „Ein Licht für Dresden“. (bnr.de berichtete) Der 51-jährige Regener hatte sich in der Vergangenheit auch von der NPD für Auftritte einladen lassen. (hf)

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[HH] Abtrimo: Über das rechte Netzwerk einer Hamburger Band

Eine kurzer Blick auf die rechte Skinheadszene Norddeutschlands – von Blood & Honour über das NSU-Umfeld bis heute
Die Band „Abtrimo“ und das folgend aufgeführte Umfeld stehen hier nur exemplarisch für eine Teilstruktur in einem über Jahre gewachsenen, internationalen Netzwerk bestehend aus vielen Bands, Gruppen und Einzelpersonen der extremen Rechten. Dennoch soll anhand der Bandvorstellung ein Teil des militanten Rechtsrock-Netzwerks Norddeutschlands skizziert werden.

Die Hamburger Band „Abtrimo“ wurde im Dezember 2010 gegründet. Die erste Demo-CD erschien 2012 mit Hilfe des Neonazis Jan Greve über dessen Label und Onlineversand „Skinhead Service“. Ein Jahr zuvor spielten sie bereits das erste Konzert. Es folgten vier weitere Veröffentlichungen und über 20 Konzerte bis heute.

Abtrimo Nienhagen Soltmann, Koschnick, Oest, H&P Mitglied, Tesch, MalinaGemeinsam mit der Hamburger Neonaziband „Likedeelers“ veröffentlichte „Abtrimo“ 2012 ein Album unter dem Titel: „Norddeutscher Untergrund… Der erste Streich!“. Die Anlehnung an die Symbolik und Namensgebung des „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU), die ihre Morde in einem Video mit der Comic Figur Paulchen Panther als „Streiche“ verharmlosten, könnte daher auch als eine Art Sympathiebekundung der Band zu der rechten Terrorgruppe NSU verstanden werden.

Weiter zeigt auch der aktuellste Sampler „4 gewinnt“ der Bands „Abtrimo“, „Ungebetene Gäste“, „Überzeugungstäter Vogtland“ sowie „Alte Schule“ die gemeinsamen, ideologischen Gewaltfantasien. Auf dem Sampler wird dies beispielhaft im Song „F.D.G.K“ der Band „Alte Schule“ deutlich, wobei der szeneintern verwendete Code für „Für Deutschland, gegen Kanaken“ steht. Die von der Band selbst zensierten Text-Stellen werden in der Aufnahme durch Schussgeräusche ersetzt. Auch in der 2014 bei „Oldschool Records“ veröffentlichten, bereits indizierten, EP „Hammonia“ propagiert „Abtrimo“ rassistische Gewaltphantasien.
Gemeinsam mit dem Potsdamer RechtsRock-Musiker Uwe „Uwocaust“ Menzel veröffentlichte die Band das Lied „Gewalt regiert uns alle“ und spielte im Mai 2016 mit ihm, „Faustrecht“ und der japanischen RAC-Band „Aggroknuckle“ ein Konzert in Staupitz in Sachsen.

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„Rock gegen Überfremdung“: Saalfelder Messerstecher organisiert Openair-Konzert mit kriminellen Neonazis

Via „Thüringen Rechtsaussen“:

Ein weiteres Freiluftkonzert der Neonazi-Szene wird zur Zeit für den 20. August 2016 in Thüringen vorbereitet. Neben einem parteiübergreifenden Rednerprogramm werden fünf Bands angekündigt. Einer der Veranstalter ist ein Messerstecher, welcher der neugegründeten „Anti-Antifa Ostthüringen“ zugehörig ist, Redner kommen aus einer verbotenen militanten Nazi-Gruppe und einem Netzwerk von Holocaust-Leugnern, als Headliner soll ein Sänger auftreten dessen vorherige Band gerichtlich zur kriminellen Vereinigung erklärt wurde, Verbindungen gibt es auch zum Ballstädt-Verfahren.

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Obskure Gedenkaktion

Via der „Blick nach Rechts“:

bundesweit an rund 70 Orten aufgestellt – hinter der Aktionskampagne steckt ein rechtsextremer Musiker.

Bereits im dritten Jahr in Folge hat es am 13. Juli bundesweit im rechten Lager die Aktionskampagne „Schwarze Kreuze“ gegeben, bei der dazu aufgerufen wurde, vermeintliche „deutsche Opfer“ von angeblicher Ausländergewalt namentlich durch schwarze Holzkreuze mit Inschriften oder daran befestigten Zetteln zu kennzeichnen und sie damit in die öffentliche Erinnerung zu bringen. Dahinter steckt die Forderung nach einem so genannten „Volkstrauertag für deutsche Opfer“. Initiiert wurde die Idee als eine Fortsetzungsform der rechtsextremen Volkstod-Kampagne vom Berliner Neonazi-Rapper Patrick Killat alias „Villain051“, der auch in diesem Jahr wieder mit einer entsprechenden Propaganda-Videobotschaft im Internet die Werbetrommel rührte. Dazu wurde diesmal über die sozialen Medien eine eigene Informations- und Mitteilungsseite eingerichtet.

Die Aktionsform hat sich wohl auch deshalb etabliert, weil sie mit vergleichsweise geringem Aufwand und selbst von Einzelpersonen umzusetzen ist. Teilnehmende rechte Kameradschaften beziehungsweise manch ein Orts- oder Kreisverband einer rechtsextremen Partei dürften sich wohl erhoffen, dass damit mit anschließender „Öffentlichkeitsarbeit“ mehr Aktionsfähigkeit vorgegaukelt werden könne als mit einer nur zahlenmäßig schlecht besetzten Kundgebung oder Demonstration. Bei der bekommt nämlich in der Regel sowieso die Seite der Gegenproteste die „bessere Presse“ und größere Aufmerksamkeit.

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Braunes Spektrum im Wandel

Der „Blick nach Rechts“ berichtet:

15.07.2016 – Während die NPD in Thüringen in den vergangenen zwei Jahren ein Drittel ihrer Mitglieder verlor, steigt die Zahl rechter Aktivitäten und Straftaten weiter an. Die rechtsextreme Szene im Freistaat setzt auf Netzwerke und wird dabei zunehmend gewalttätiger.

Die rechtsxtreme Szene in Thüringen ist sehr aktiv; Photo: K.B.
Das Spektrum der extrem rechten Parteien in Thüringen hat sich verbreitert. War nach dem „Verschmelzungsparteitag“ mit der Deutschen Volksunion (DVU) im Dezember 2010 die NPD die einzige rechtsextreme Partei im Freistaat, machen ihr seit dem vergangenen Jahr „Die Rechte“ (DR) und „Der III. Weg“ Konkurrenz. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage hervor. Die anfängliche Mitgliederzahl der beiden letzt genannten Parteien von insgesamt 35 Personen dürfte sich im laufenden Jahr erhöht haben. Während „Der III. Weg“ landesweit zwei „Stützpunkte“ unterhält, betreibt DR zwei Kreisverbände und drei „Stützpunkte“.

Dafür verlor die NPD mit ihren 17 Kreisverbänden und einer Ortsgruppe weiterhin Mitglieder, Ende 2015 waren es nur noch 220 und damit etwa ein Drittel weniger als noch im Vorjahr. Auch 2016 hält diese Entwicklung an – jüngst wechselte der Erfurter NPD-Stadtrat Enrico Biczysko öffentlichkeitswirksam zu DR. Schon im Oktober 2015 hatte die damalige NPD-Frau und Ortsteilrätin von Weimar West, Ivonne Lüttich, ihren Übertritt zu DR bekannt gegeben. Trotzdem zählt die NPD 46 Mandatsträger auf kommunaler Ebene, viele von ihnen sitzen gleichzeitig in Stadt-, Kreis oder Gemeinderäten. Als Jugendorganisationen der rechtsextremen Parteien sind in Thüringen 2015 die Jungen Nationaldemokraten (JN) und die „Jugendorganisation Die Rechte“ (JODR) in Erscheinung getreten.

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Aktive rechte Szene im Ländle

Via der „Blick nach Rechts“:

Personenpotenzial in Baden-Württemberg stagniert zahlenmäßig – die Zahl der Straf- und Gewaltdelikte ist stark angestiegen.

Die Personenzahl, die der Verfassungsschutz Baden-Württemberg dem Rechtsextremismus zurechnet, liegt unverändert bei rund 1800. Dem aktuellen Jahresbericht zufolge gelten 810 Rechtsextremisten als gewaltorientiert. Die Zahl der Demonstrationen der rechtsextremen Szene ist unter vornehmlicher Konzentration auf das Flüchtlingsthema von 12 auf 17 angewachsen, zehn davon unter maßgeblicher NPD-Beteiligung. Allerdings ist die Teilnehmerzahl bei den Zusammenkünften rückläufig und liegt meist im mittleren zweistelligen Bereich. Deutlich angestiegen um rund zwei Drittel sind die rechtsextrem motivierten Straftaten mit 1484 Vorfällen (2014: 865), die rechtsextremen Gewaltdelikte haben sich mit 73 Vorkommnissen, darunter neun Gewalttätigkeiten auf Asylbewerberunterkünfte, verdreifacht (2014: 23).

Mit unverändert 410 Mitgliedern ist die NPD aktiv, darunter 70 Angehörige ihrer Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN). Der Landesverband spielt im NPD-Ranking eine untergeordnete Rolle, denn kein Parteigänger aus Baden-Württemberg ist stimmberechtigtes Mitglied im Bundesvorstand. Durch intransparentes Verhalten, wechselnde Bezeichnungen und namentliche Dopplungen bleibt die von der NPD ausgewiesene Zahl von 20 Kreisverbänden nicht verifizierbar, dazu existieren noch einige wenige Ortsverbände. Der JN-Stützpunkt Heilbronn ging mit einer „Berufsverbote stoppen“-Kampagne an die Öffentlichkeit. Thematisiert wurde dabei, dass vier Aktivisten mit rechter Gesinnung ihren Arbeits- beziehungsweise Ausbildungsplatz verloren hätten.

Die Neonazi-Partei „Die Rechte „unter dem Landesvorsitz von Manuel Mültin zählt unverändert 80 Zugehörige. Sie verfügt über zwei Kreisverbände und regionale Schwerpunkte im Raum Karlsruhe, Pforzheim sowie im Enz-Kreis. Die Partei „Der III. Weg“ hat mittlerweile über 30 Mitglieder und damit 20 neue Anhänger. Die Parteiangaben sind stets mit Vorsicht zu behandeln. Als Beispiel gilt die angeblich auf Oktober 2015 datierte Gründung des Stützpunktes Württemberg, dessen Internetseite allerdings bereits viel früher mit Texten bestückt wurde.

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Organisationsübergreifende Szene

Via der „Blick nach Rechts“:

30.06.2016 – Deutlich mehr rechtsextreme Straf- und Gewalttaten in Niedersachsen – das Personenpotenzial setzt sich größtenteils aus Neonazis und subkulturellem Spektrum zusammen, die NPD dümpelt vor sich hin.

Die Zahl der Personen, die dem rechten Spektrum in Niedersachsen zuzuordnen sind, ist rückläufig. Der Verfassungsschutz spricht in seinem Jahresbericht von 1455 nach noch 1560 im vorhergehenden Berichtszeitraum. Das deutliche Anwachsen von Straftaten, die politisch rechts motiviert sind, ist ein Aspekt, der dennoch Anlass zur Sorge gibt. Registriert wurden 1659 Fälle, 1140 waren es ein Jahr zuvor. Den Hauptteil machen 963 Propagandadelikte aus. Alarmierend ist der Anstieg von 53 auf 89 Gewaltdelikte, darunter ein Vorgang der versuchten Tötung. Die intensive Hetze gegen Islam, Flüchtlinge und Fremde generell führte zu 90 Übergriffen im Zusammenhang mit Asylunterkünften, darunter der bundesweit Schlagzeilen machende Brandanschlag auf eine Flüchtlinge beherbergende Immobilie in Salzhemmendorf (Landkreis Hameln-Pyrmont) im vergangenen August. Die drei mutmaßlichen Täter wurden in erster Instanz – die Entscheidung ist aber nicht rechtskräftig.

Laut Verfassungsschutz gibt es immer weniger den klassisch aktiven Rechtsextremisten, der sich einer Partei oder Gruppierung zuordnen lasse. Zu beobachten sei vielmehr, dass sich Mischszenen entwickelt haben, bei denen Angehörige organisations- und parteiübergreifend in mehreren Zusammenhängen agierten. Eine überalterte NPD unter ihrem Landesvorsitzenden Ulrich Eigenfeld hat weiter Mitglieder verloren, bringt es landesweit auf 370 Angehörige. Sie verfügt über elf Unterbezirke und einen Kreisverband. Von diesen Gliederungen scheinen viele aber inaktiv zu sein. 15 Aktivisten werden der NPD-Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten zugeordnet. Auf dem Papier sind sie Konkurrenz, bei Aktivitäten agieren sie häufig gemeinschaftlich: Der Landesverband „Die Rechte“. Die Neonazi-Partei unter dem Landeschef Holger Niemann bringt es auf 50 Mitglieder, aufgeteilt auf fünf Kreisverbände und sporadisch erwähnte Stützpunkte. Für besondere Anlässe wird zu Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen auch die Ländergrenze nach Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt überschritten.

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Mehr Veranstaltungen: Neonazi-Konzertsommer steht vor der Tür

Via „Endstation Rechts“:

Anfang Mai feierten gut 3.500 Neonazis auf dem größten Rechtsrock-Festival der letzten Jahre im thüringischen Hildburgshausen, schon stehen die nächsten Konzerte vor der Tür. Die Szene zeigt sich vital, Beobachter und Behörden registrieren wieder mehr Veranstaltungen als in den Vorjahren. Wahrscheinlich auch, weil mit der braunen Erlebniswelt gutes Geld zu verdienen ist.

Am 28. Mai wird die Dortmunder Neonazi-Band „Oidoxie“ auf dem „Eichsfeldtag“ ihre neue CD vorstellen. Fans könnten bei dieser Gelegenheit „limitierte, signierte Exemplare erstmals vor Ort beim Händler eures Vertrauens“ erwerben, schreibt der örtliche NPD-Kreisverband in der Veranstaltungs-Ankündigung auf seiner „Weltnetz“-Seite. Chef der Gliederung ist der einschlägig vorbestrafte Thorsten Heise, der das Rechtsrock-Festival organisiert.

Neben „Oidoxie“, über die der Rechtsextremismus-Experte Jan Raabe vor dem nordrhein-westfälischen NSU-Untersuchungsausschuss sagte, sie propagiere den „führerlosen Widerstand“ und habe für den bewaffneten Arm von „Blood & Honour“, „Combat 18“, geworben, sollen im Eichsfeld laut einem Werbe-Flyer außerdem u. a. „Tätervolk“, die 2008 einen Tonträger mit dem Namen „Nicht ohne Addi“ veröffentlichten, und der Neonazi-Barde Frank Rennicke auf der Bühne stehen. Rennicke, von dem mehrere Veröffentlichungen durch die Bundeszentrale für jugendgefährdende Medien indiziert wurden, kandidierte 2009 und 2010 erfolglos für die NPD als Bundespräsident.

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